ALB Berlin

… Angriff!
Mit Interesse haben wir den Artikel »Antifa heisst…!« im AIB Nr. 76 gelesen.
Der folgende Text will einen Beitrag zur Reflexion über antifaschistische Ansätze in der BRD leisten.

Vorweg
Antifaschismus ist unter geeigneten Umständen in der Lage, Menschen in hoher Anzahl gegen Rechts zu mobilisieren. Dass dies nicht immer gelingt, liegt unseres Erachtens an strategischen und organisatorischen Problemen. Dass der autonome Antifaschismus stets aus einer gesellschaftlichen Minderheitenposition agiert, sollte kein Grund sein, den Kopf in den Sand zu stecken oder die Bemühungen um Bündnispolitik einzustellen.

Zu den Neonazis
Für eine aktuelle Bewertung schätzen wir folgende Entwicklungen der extremen Rechten als zentral ein:
1) Die wachsende Verankerung der NPD und ihr Einzug in zwei Landes sowie diversen Kreisparlamenten führten zu einer Normalisierung und Etablierung der NPD in der politischen Landschaft der BRD. Diese Entwicklung wurde von der Antifa lange unterschätzt – insbesondere nach dem gescheiterten Verbotsverfahren sind Aktivitäten gegen die NPD stark zurückgegangen. Vor allem – aber nicht nur – in Ostdeutschland versucht die NPD, gesellschaftliche Funktionen einzunehmen, Neofaschisten in der Mitte der Gesellschaft zu etablieren und kann sich so als Vertretung der Bewohner/innen vor Ort darstellen.
2) Mit der Adaptation und Übernahme subkultureller Codes hat sich das Auftreten klassischer Neonazis verändert und ein breiter, kulturell anschlussfähiger »rechter Lifestyle« entwickelt. Das bekannteste Beispiel ist wohl die Marke »Thor Steinar«.
3) Mit dem Aufgreifen anschlussfähiger Positionen gelingt es der extrem Rechten zunehmend, gesellschaftlich anzudocken. Im Rahmen der Sozialproteste ist dies zwar nur begrenzt gelungen, jedoch konnte die NPD durch ihre vermeintlich oppositionelle Haltung gegen etablierte Volksparteien regionale Erfolge verbuchen.
Bei der derzeitigen Terrorismus-Hetze kommen sich Anzugfaschisten, Neonazis und bürgerliche Wohlstandschauvinisten bei rassistischen Aktionen wie gegen den Moschee-Bau im Berliner Stadtteil Pankow näher.

Hingehen wo was geht
Wie bereits erwähnt gehen wir davon aus, dass wir stets aus einer gesellschaftlichen Minderheitenposition agieren – wir verfügen weder über üppige Mittel noch über eine entsprechende Lobby. Unsere Stärke sind die radikale Kritik an den bestehenden kapitalistischen Verhältnissen und unser Aktivismus.
Für die Auswahl der Ansatzpunkte – an denen eher ein Überangebot als Mangel herrscht – ist es von Vorteil zu analysieren, welche Ziele kurzfristig und über die konkrete Aktion hinaus erreicht werden sollen. Das kann lokal sehr unterschiedlich sein: von Aufklärungsarbeit zu NPD-Kandidaten über handfesten Widerstand auf der Straße bis hin dazu Strukturen wie Läden oder Kneipen aus dem Weg zu räumen.
Langfristig sollte es unserer Meinung nach darum gehen, den Aufbau und die Stärkung einer antifaschistischen Kultur zu forcieren, denn diese ist letztlich das beste Mittel gegen Neonazis.
Auch bundesweite Mobilisierungen gehören zum Repertoire der Antifa. Erfahrungsgemäß verschlingen solche Mobilisierungen enorme Ressourcen – erst recht in Zeiten, in denen die autonome Antifa über keine mobilisierungsfähige, bundesweite Struktur verfügt. Wir haben großen Respekt vor der Arbeit, welche die Kampagne »NS-Verherrlichung stoppen« in Bezug auf die Verhinderung des Rudolf-Heß-Marsches in den letzten Jahren geleistet hat. Dennoch teilen wir nicht die Einschätzung der zentralen gesellschaftlichen Bedeutung der Aufmärsche in Wunsiedel und Halbe. Diese haben durch ihren positiven NS-Bezug zwar eine sammelnde und bindende Funktion in die extrem Rechte hinein, haben jedoch keinen Bezug zu aktuellen gesellschaftlichen Themen.
Eines unserer Ziele sollte immer –und darin stimmen wir mit der Kampagne »NS-Verherrlichung stoppen« überein – die Herstellung eines breiten antifaschistischen Konsens und die öffentliche Wahrnehmung antifaschistischer Positionen sein. Und ja, dabei kommt es auch darauf an, ob »was geht« – und zwar im politischen Sinne. Kampagnen und Aktionen sollten mit den zur Verfügung stehenden Mitteln eine realistische Aussicht auf Erfolg haben. Mit viel zu wenig Leuten bei Regen in einem Randbezirk den Tag verbringen, weil dort eine kurzfristig angesetzte NPD-Veranstaltung stattfindet, zeigt zwar politische Integrität, ansonsten wird aber hauptsächlich eigene Ohnmacht demonstriert.

All together now
Um einen breiten antifaschistischen Konsens herstellen und damit gesellschaftlich intervenieren zu können, bedarf es in der Regel Bündnisarbeit – schon allein zur banalen Bündelung von Kräften. Eine breite Wirkung und politische Durchsetzungskraft entwickelt sich in der Regel entweder über viele, viele Menschen oder über gesellschaftliche Breite. Ist beides nicht gegeben, dann wird es schwierig. Zumal die autonome Antifa üblicherweise sowohl gegen den Neonazi-Aufmarsch als auch die Polizei anrennen muss.
Halbe kann hier als abschreckendes Beispiel für gesellschaftliche Kräfteverhältnisse herangezogen werden: gegen den Protest antifaschistischer Gruppen wurden die Neonazi-Aufmärsche unter der Federführung des brandenburgischen Innenministers Schönbohm durchgesetzt. Nachdem alle basisdemokratischen Versuche kaputt schikaniert und kriminalisiert wurden, stellt er sich heute als Nazi-Gegner vor Ort zu Schau. Der Fall Wunsiedel liegt da ähnlich: aufgrund der politischen Kräfteverhältnisse in Bayern, dem vorherrschenden Mangel an politisch-demokratischer Kultur im Umgang mit Neonazis sowie der ideologischen Flankierung mit der Totalitarismuskeule, stehen radikal-demokratische Kräfte und AntifaschistInnen auf verlorenem Posten. Vom Fehlen antifaschistischer Strukturen vor Ort ganz zu schweigen.
Eine selbstbewusste Antifa hat trotz der abschreckenden Beispiele keine Angst vor breiten Bündnissen. Dieses Feld aufzugeben, weil die anderen »zu blöd« sind oder man selbst zu »radikal« ist, ist ein Schritt hinein in den Szenesumpf. BündnispartnerInnen gibt es mit verschiedensten Ansätzen: Gewerkschaften, Jugendverbände, MigrantInnen-Organisationen, Parteien, religiöse Vereinigungen, Kulturinitiativen, lokale Gewerbetreibende etc. Es geht darum, politische Mindeststandards durchzusetzen und nicht dahin zu geraten, als fleißige Bienchen die Bühnen aufzubauen und später als Füllmasse ohne politische eigene Statements vor dem Rednerpult zu stehen. Zwei Kriterien sind für erfolgreiche Bündnisarbeit zentral: Zum einen sollte das nebeneinander verschiedener Aktionsformen gewährleistet sein: Lippenbekenntnisse und Schweigemärsche reichen der Antifa nunmal nicht aus, zu Recht wie wirfinden. Dass militante Strategien nicht in Widerspruch zu breiten Bündnissen stehen müssen, haben zum Beispiel die Gegenaktivitäten zu diversen Nazi-Aufmarsch-Versuchen in Leipzig und Göttingen gezeigt. Deren Legitimität sollte vermittelt und verteidigt werden. Je breiter ein Bündnis, desto größer die Wahrscheinlichkeit, dass eine Gruppierung eine Bündnisposition gegen »Extremismus und Gewalt« einfordert. Werden diese Versuche zur Umsetzung der Totalitarismustheorie nicht zurückgewiesen – sei es aus Unvermögen oder aus Angst vor einer Sprengung des Bündnisses – ist folgerichtig die Antifa aus dem Spiel und damit auch ihre Positionen und Taktiken aus der gesellschaftlichen Auseinandersetzung verdrängt.

Das eigene Profil schärfen
Die schlagkräftigste Antifa ist nichts wert, wenn sie nicht ihr politisches Profil schärft. Die autonome Antifa unterscheidet von den Akteuren der demokratischen Zivilgesellschaft die Analyse, dass Faschismus und faschistische Bewegungen nicht als Äußeres, der parlamentarischen Demokratie Wesensfremdes zu verstehen sind, sondern als daraus hervorgehend. Ein radikaler Antifaschismus macht nicht davor Halt, den gesellschaftlichen und institutionalisierten Rassismus – auch gegen politische Opportunitäten – anzugreifen. Liegt doch sowohl dem demokratisch legitimierten Rassismus als auch der rassistischen Hetze der NPD dieselbe Ideologie der Ungleichwertigkeit zu Grunde.