ALI Göttingen

… zusammen kämpfen, auf allen Ebenen, mit allen Mitteln!
Für die Fortführung der notwendigen Diskussion über antifaschistische Strategien
Wir begrüßen die erneut eröffnete Diskussion um antifaschistische Strategien im Antifa Infoblatt der Ausgaben 76 und 77. Leider wird eine solche Diskussion nur selten und kaum öffentlich nachvollziehbar geführt. Die Konzepte linksradikaler antifaschistischer Politik haben ihre Stärken aber offensichtlich auch ihre Schwächen. Wir melden uns als zweite Antwort auf den Artikel „Antifa heißt…“ zu Wort. Nicht weil wir damit das letzte Wort haben wollen sondern weil wir hoffen diese notwendige Diskussion fortzuführen und weitere Gruppen anzuregen, sich einzubringen. Wir teilen mit der Kampagne „NS-Verherrlichung stoppen“ und der Antifaschistischen Linken Berlin (ALB) zahlreiche der von ihnen dargelegten Fragen und Ansatzpunkte. Um es aber in Kürze vorweg zu nehmen: Von der Kampagne „NS-Verherrlichung stoppen“ unterscheidet uns ihre Abgrenzung von den Traditionen des autonomen Antifaschismus und die damit einhergehenden vereinfachenden Polarisierungen innerhalb der Antifabewegung. Die teils allgemeinen Ausführungen der ALB wollen wir durch einige Beispiele aus unserer Praxis der letzten 4 Jahre konkretisieren.

Here we go!
Antifaschismus war und ist für uns ein geeigneter Ansatz, um gleichermaßen Menschen innerhalb der radikalen Linken zu sammeln und Handlungsfähigkeit herzustellen, in drängende gesellschaftliche Konflikte zu intervenieren, sowie linksradikale Theorien und Praxis über einen engen Szenekreis und Generationen hinaus zu vermitteln. Damit ein solcher Ansatz linksradikalen Antifaschismus wirksam sein kann, muss er in ein breiter angelegtes Politikkonzept eingebunden sein.
Wir verstehen uns als Teil einer weltweiten Linken, die sich den Zumutungen und existentiellen Bedrohungen durch den Kapitalismus in konkreten Kämpfen entgegenstellt. Bezugspunkt sind für uns alle Menschen, die wie wir innerhalb der ihnen gegebenen gesellschaftlichen Bedingungen den Kampf gegen den Kapitalismus, das Patriarchat, nationalistischen Chauvinismus, Rassismus und Antisemitismus entwickeln wollen; für eine Gesellschaft, in der die Herrschaft des Menschen über den Menschen überwunden ist. Damit soziale Bewegungen einen emanzipatorischen Charakter entwickeln können, braucht es Kräfte, die solche Positionen hinein tragen und damit gesellschaftlich überhaupt wahrnehmbar machen. Dass dabei einer unserer Hauptansatzpunkte der Antifaschismus ist, begründet sich aus der Geschichte des deutschen Faschismus und der Shoa. Wir leben im Land der TäterInnen. Diese Geschichte schafft ein besonderes Vorzeichen im Bewusst- wie auch im Unbewusstsein der deutschen Gesellschaft. Antifaschistischer Widerstand ist vor allem auch eine konkrete Notwendigkeit, gesellschaftliche Handlungsräume für die Linke gegen die Angriffe der Faschisten aufrecht zu erhalten und zu erkämpfen.

Antifaschistische Bündnisarbeit
Um diesen grob umrissenen Zielen nachzukommen, bedienen wir uns verschiedener Methoden, eine davon ist eine weitgehende Bündnisarbeit mit Gewerkschaften, Parteien, migrantischen Organisationen, religiösen Gemeinden, Bürgerinitiativen und anderen gesellschaftlichen Gruppen. Ausgangsüberlegung ist die Annahme, dass es trotz aller Widersprüche auch punktuell gemeinsame Interessen mit diesen Gruppen geben kann. Unsere Bündnisarbeit ist eine Gratwanderung, die von den spezifischen lokalen Bedingungen in Göttingen und einem hohen Maß an Pragmatismus ermöglicht wird. Die Grenzen dieses Vorgehens zeichnen sich in der Frage ab, ob es uns gelingt Handlungsräume für die radikale Linke zu erweitern und tatsächlich gesellschaftlich zu intervenieren oder aber selber über den Tisch gezogen zu werden und im Bündnis unter zu gehen. Beispielsweise ist es in Göttingen gelungen rechtskonservative Kräfte oder gar die Polizei aus dem Bündnis fernzuhalten und damit eine totalitarismustheoretische Position ins Abseits zu stellen. Neben der Absicht, die Möglichkeiten antifaschistischen Widerstandes gegen diesen oder jenen Naziaufmarsch zu verbessern, ist es unser Ziel, BündnispartnerInnen, die zugleich auch RepräsentantInnen der „gesellschaftlichen Mitte“ sein können, mit den Konsequenzen ihrer eigenen Politik zu konfrontieren und diese in Frage zu stellen. Beispielsweise zur Inneren Sicherheit, die ihren Ausdruck in Überwachungsgesellschaft und Polizeigewalt findet oder zum staatlichen Rassismus, der Flüchtlinge u.a. in ihrer Bewegungsfreiheit einschränkt und daran hindert sich politisch zu betätigen. Das Bündnis soll somit nicht nur gesellschaftlich eingreifen, sondern ist auch selbst Schauplatz gesellschaftlicher Auseinandersetzungen.

All together now
Antifaschismus ist besonders geeignet, die Legitimität staatlichen Handelns in Frage zu stellen und die Notwendigkeit direkter Aktionsformen zu vermitteln. An der Frage der Militanz widersprechen wir der Kampagne „NS-Verherrlichung stoppen“. Den im Artikel „Antifa heißt…“ skizzierten Widerspruch zwischen „militanter Geste“ und „politischem Bewusstsein“ erachten wir als falsch. Militanz kann sich sowohl gegen das staatliche Gewaltmonopol richten als auch notwendiges Mittel sein, um bestimmte Ziele durchsetzen zu können. Dafür kann es sinnvoll sein, Symboliken oder kulturelle Ausdrucksformen zu nutzen, die in der Öffentlichkeit als Bereitschaft zur Handlung verstanden werden. Diese Vorgehensweise ist nicht immer Selbstzweck, sondern kann durchaus konkret begründet sein. Beispielsweise verbreitete “die Antifa” vor einem angekündigten Naziaufmarsch ein Plakat, auf dem brennende Barrikaden und Steine abgebildet waren. Daraufhin wurde diese Art der Mobilisierung vom Göttinger Ordnungsamt als ein Verbotsgrund gegen die Faschisten genutzt. Auch während der Demonstration „Kein ruhiges Hinterland für Neonazis!“ am 19.1.2008 in Bad Lauterberg im Südharz wurde auf eine gezielt dosierte Drohgebärde gesetzt, um Bewegung in die kleinstädtische Akzeptanz der faschistischen Strukturen zu bringen. Daraufhin distanzierten sich z.B. Spielhallenbetreiber endlich von ihren Nazigästen.
Unabhängig von der Frage, welche Vorgehensweise, wir im Detail richtig finden oder selber verwirklichen könnten, bemühen wir uns um eine Choreografie des Widerstandes. Das heißt wir arbeiten in verschiedenen bürgerlichen und linksradikalen Bündnissen daraufhin, dass sich die ohnehin stattfindenden unterschiedlichen Protest- und Widerstandsformen solidarisch zueinander verhalten, konstruktiv ergänzen und sich im Wechselspiel zu einem gemeinsamen Erfolg verhelfen.

„… aber schwarz gehört zu bunt“
Die Nutzung militanter Symbolik und damit verbundener kultureller Ausdrucksformen hat eine weitere Notwendigkeit. Wenn wir uns auf eine wie oben beschriebene weitgehende Bündnisarbeit einlassen, besteht die Gefahr in der Masse des bunten Protestes unter zu gehen, vom staatstragenden bürgerlichen Antifaschismus aufgesogen zu werden und schlicht nicht mehr wahrnehmbar zu sein. Das Konzept des „schwarzen“ oder „Antifa-Blocks“ bei Demonstration halten wir vor diesem Hintergrund für gelungen, um radikale gesellschaftskritische Positionen und die Bereitschaft zum Handeln – unmittelbar wie auch medial – wahrnehmbar zu machen. Unsere Erfahrung ist dabei, dass die Dynamik in der Antifabewegung, dorthin zu kommen „wo was geht“, weniger sinnentleert ist, als es die Kampagne „NS-Verherrlichung stoppen“ unterstellt. „Wo was geht“ heißt für viele „wirkungsmächtig eingreifen zu können“, „erfolgreichen Widerstand erleben“ zu können. Dass diese Herangehensweise oftmals hilflos an der Polizeisperre oder im Unterbindungsgewahrsam endet, ist weniger der Dummheit der AktivistInnen geschuldet sondern den sich verschlechternden gesellschaftlichen Bedingungen für widerständiges Handeln. Die Rolle des Polizeistaates bei der Durchsetzung von Neonaziaufmärschen und der VS-Agenten beim Aufbau von faschistischen Strukturen, die Bestätigung der Faschisten durch den fortschreitenden gesellschaftlichen Rechtsruck – all dieses sollte tatsächlich viel stärker im Fokus der Kritik stehen. Das was die Kampagne „NS-Verherrlichung stoppen“ aber ausschließlich als „Problem“ beschreibt, ist für uns darüber hinaus wichtiger Teil der Identität vieler junger Antifas und macht die Stärke unserer Bewegung aus. Um zurück zur gesellschaftlichen Vermittlung zu kommen: Mit diesem Gewicht des „Aktionismus unserer Bewegung“ werfen wir uns als ernst zu nehmender Verhandlungspartner in die antifaschistische Bündnisarbeit.

Antifaschistische Kulturarbeit
Die bereits angerissenen kulturellen Ausdrucksformen sind innerhalb unserer Arbeit ein wesentlicher Ansatzpunkt, um linke Positionen zu verbreiten. Wir veranstalten regelmäßig und gerade auch im Zusammenhang mit politischen Kampagnen größere Konzerte, beteiligen uns an der Gestaltung und dem Vertrieb von linken T-Shirts und anderem Stuff, verkleben offensiv im öffentlichen Raum Plakate, die wir zuvor inhaltlich diskutiert haben. Dabei geht es uns weniger um eine Subkultur, die sich in ihren Codes festlegt und sich identitätsstiftend selbst genug ist, sondern um eine linke antifaschistische Kultur, die Rassismus und Sexismus im Alltag zurückdrängt. Ziel ist die Etablierung einer linken Alltagskultur, die der Ausbreitung rechter Ideologien und Strukturen entgegen steht. Auf diesem Wege ist es uns möglich, deutlich mehr Menschen einen Zugang zur radikalen Linken zu eröffnen, auch vielen, die sich von herkömmlichen politischen Aktionen, wie Demos oder Infoveranstaltungen nicht angesprochen fühlen. Gemeint ist kein einfaches funktionales Verhältnis von Politik zur Kultur. Dennoch besteht die Gefahr der Entpolitisierung von Kulturarbeit, als radikale Linke lediglich für seichte Unterhaltung zu sorgen oder den „revolutionary chic“ gelangweilter Jugendlicher zu liefern. Daher achten wir massiv darauf, den politischen Hintergrund kultureller Veranstaltungen in den Vordergrund zu stellen und Konzerte mit Ausstellungen, Transparenten, Infotischen oder Redebeiträgen von der Bühne zu begleiten.

Metropole und Provinz
Neonazistrukturen verfolgen die Strategie, sich im ländlichen Raum festzusetzen, um von hier aus die Städte zu erobern. Antifaschistische Strukturen in Städten mit einer starken Linken, wie es beispielsweise Göttingen ist, müssen sich diesem Phänomen zuwenden. Sei es aus Solidarität mit den vom rechten Terror Betroffenen oder als strategischer Schritt, um den Neonazistrukturen ihr „ruhiges Hinterland“ zu nehmen. Wir plädieren dabei dafür, dort anzusetzen, wo es bereits antifaschistische Strukturen gibt. Ziel sollte es sein, diese zu unterstützen und zu stärken. Letztendlich können nur sie selbst es sein, die im Alltag der rechten Kultur und den Neonazis entgegentreten. Konkreter Ansatzpunkt kann sein, linke Räume, kulturelle Events oder politische Aktionen zu unterstützen, die Möglichkeiten der Beteiligung, des Kontaktes und des Erlebens von gemeinsamer Stärke greifbar machen. Unsere Erfahrungen mit diesem Ansatz antifaschistischer Intervention im ländlichen Raum, beispielsweise im Südharz, sind widersprüchlich. Während es auf der einen Seite gelingt mit relativ wenig Aufwand große Wirkung zu erzielen, ist es zugleich nötig, die eigene Arbeitsweise sehr stark an die veränderten Bedingungen anzupassen, auch wenn dieses manchmal bis an die Grenzen des politisch und zwischenmenschlich Erträglichen geht.

Bundesweite Organisierung
Die begrenzteren Möglichkeiten kleinerer Antifagruppen müssen auch bei bundesweiten Aktionen wie in Wunsiedel oder bei allgemeineren bundesweiten Organisierungsbemühungen der radikalen Linken berücksichtigt werden. Wir begrüßen bundesweite Aktionen und Strukturen, die eine Beteiligung auf unterschiedlichem Niveau ermöglichen, Veranstaltungstouren und Material anbieten oder Diskussionen um Strategien und Perspektiven eröffnen. Eine bundesweite Organisierung innerhalb der radikalen Linken und internationale Kontakte mit GenossInnen in anderen Ländern sind uns wichtig, um über die spezifischen lokalen Bedingungen hinaus im Austausch zu stehen und auf dieser Ebene intervenieren zu können. Daher haben wir Erfahrungen in verschiedenen Organisierungsansätzen gesammelt und uns an mehreren Kampagnen beteiligt, u.a. auch an den Aktionen zu Wunsiedel in den Jahren 2004 und 2005. Wir respektieren die weiteren Bemühungen der Kampagne „NS-Verherrlichung stoppen“, was uns stört, ist aber der stark moralisierende Unterton bei der Begründung und Werbung für die Aktionen. Antifaschistische Konzepte stoßen nicht erst seit Wunsiedel an ihre Grenzen, sondern bereits seit Mitte der 1990er Jahre, seit sich die faschistischen Veranstaltungen in ihrer Qualität und Quantität gesteigert haben und der Polizeistaat diese rücksichtslos durchsetzt. Antifaschistische Aktionen sollten unter den gegebenen Bedingungen Aussicht auf Erfolg haben, dazu gehört auch, ob es gelingt innerhalb der eigenen Bewegung Ziele und Taktiken zu vermitteln.
Uns stellt sich zudem die Frage des politischen Bezugsrahmens, das heißt mit welchen Gruppen oder Spektren wollen wir welche Ziele erreichen? Welche Perspektiven soll eine Zusammenarbeit über die konkrete Aktion hinaus eröffnen? Die starke Ausdifferenzierung innerhalb der Antifabewegung seit den Kriegsmobilisierungen und der antiarabische Rassismus nach dem 11.9.2001 stellen gemeinsame Aktionen aufgrund der zugespitzten Polarisierungen und Eskalationen in Frage. Sich vor diesem Problem unter einer „alle gegen Nazis“-Losung in einer bundesweiten Kampagne einfach weg zu ducken, halten wir für falsch. Um wieder am Anfang unseres Artikels anzukommen: „Damit ein solcher Ansatz linksradikalen Antifaschismus wirksam sein kann, muss er in ein breiter angelegtes Politikkonzept eingebunden sein.“