PM: Linke Gruppen rufen zu Protesten auf

„Pure Provokation, Inhalt gibt es keinen.“ – Linke Gruppen rufen zu Protesten gegen rechte Wahlveranstaltungen auf

Die „Bürgerbewegung pro Deutschland“ und die NPD starten ihre Wahlkampftouren. In Mittelhessen hat sich die NPD für September angekündigt. Die Pro-Bewegung, eine rechte Splitterpartei, die in das Spektrum gehört, was landläufig rechtspopulistisch genannt wird,  will am Sonntag, den 25. August, in Marburg und Gießen Kundgebungen abhalten. Ab 09.30 Uhr wollen sie vor der Omar Ibn Al-Khattab-Moschee (Marbacher Weg 26a) demonstrieren, ab 11.30 Uhr vor dem Café am Grün (Am Grün 28) und in Gießen ab 14.30 Uhr vor dem Infoladen (Alter Wetzlarer Weg 44).

Sophia Stern, Presssesprecherin der antifa gruppe 5, sagte dazu: „Allein die Wahl der Orte lässt keinen Zweifel. Die Pro-Bewegung setzt auf pure Provokation und will mit Kundgebungen vor Moscheen und linken Projekten vor allem eins erreichen: Aufmerksamkeit. Denn ihr Gerede ist und bleibt, wie bei jeder rechten Organisation, inhaltsleer und unglaubwürdig, bei genauerem Hinsehen entpuppt es sich als purer Unsinn.“

Verschiedene linke und gewerkschaftliche Gruppen wollen der Pro-Bewegung keinen Raum für Provokationen geben. Sie vermuten, dass die Partei durch das Hochhalten von durchgestrichenen Moscheen oder Mohammed-Karikaturen, wie bei der Landtagswahl 2012 in Nordrhein-Westfalen, vor allem Menschen muslimischen Glaubens provozieren will.

Stern weiter: „Provozieren scheint das Einzige zu sein, wozu sie in der Lage sind. Die „Islamisierung Europas“, die „Masseneinwanderung ins soziale Netz“ und der „linke Zeitgeist“ sind erfundene Probleme, die sie angeblich problematisieren wollen. Doch ihre Argumente sind schwach, niemand redet über sie. Mit ihrer Wahlkampftour wollen sie dies ändern, indem sie dort Kundgebungen abhalten, wo mit Protest zu rechnen ist. Sie wollen eine Eskalation, um so Aufmerksamkeit zu erlangen und ihren Lügen eine Plattform zu geben.“

Die antifa gruppe 5 aus Marburg kündigte an, auch gegen die NPD und die AfD politisch vorgehen zu wollen. Die Alternative für Deutschland, die in Marburg nicht offen neonazistisch ist, aber national-chauvinistische Stammtischparolen verbreitet und bundesweit keine Berührungsängste mit Neonazis hat, will ebenfalls im September auf dem Marktplatz Kundgebungen abhalten.

Bei der letzten NPD-Wahlkundgebung auf dem Messegelände organisierte der DGB und das Bündnis gegen Rechts kurzfristig eine große Gegenkundgebung, so dass die NPD ziemlich alleine und abgeschirmt ihren Wahlkampf durchführen müsste. Stern hofft, dass „auch dieses Mal sich wieder viele Menschen den Rechten in den Weg stellen werden und ihnen in Marburg und Gießen klar machen, dass sie nicht willkommen sind.“